Trotz Corona-Pandemie positiver Jahresabschluss des Wartburgkreises

Die Corona-Pandemie hat auch im Wartburgkreis die Umsetzung des Haushaltsplanes wesentlich beeinflusst. Zu Beginn musste schnell gehandelt werden, da vor allem Schutzausrüstung ein knappes Gut war. „Hier haben die Mitarbeiter des Katastrophenschutzstabes Hand in Hand gearbeitet und rund um die Uhr alles zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Wartburgregion getan“, so Landrat Reinhard Krebs.

In diesen ersten Wochen und Monaten der Pandemie war nicht klar, welche konkreten finanziellen Auswirkungen den Wartburgkreis treffen werden. Durch Hilfsfonds des Bundes sowie des Landes Thüringen konnten in 2020 Einnahmeeinbrüche vor allem im Bereich der Volkshochschule, der Musikschule aber auch der Kfz-Zulassung ausgeglichen werden. Insbesondere die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten für Unterkunft und Heizung um knapp 25 % führte im Wartburgkreis zu nicht geplanten Mehreinnahmen in Höhe von rund 2 Mio. Euro.

Der Landrat betont: „Die für mich sehr schwere Entscheidung zur Schließung von Schulen und Kindergärten war rückblickend betrachtet einer der wesentlichen Gründe, dass wir finanziell glimpflich durch die erste Welle der Pandemie gekommen sind.“ Infolge der Schulschließungen kam es vor allem im Bereich der Strom- und Heizkosten zu erheblichen Minderausgaben, die teilweise durch den erhöhten Reinigungsaufwand aufgezehrt wurden. Durch die Schließung sozialer Einrichtungen kamen die im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes geplanten finanziellen Auswirkungen nicht in vollem Ausmaß zum Tragen.

In Summe aller Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes konnte der Wartburgkreis im Haushaltsjahr eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 8,4 Mio. Euro erwirtschaften, von denen bereits rund 2,2 Mio. Euro in der Haushaltsplanung enthalten waren. Dies sind jedoch lediglich rund 3,1 % der umgeschlagenen Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes. Reinhard Krebs: „Das Ergebnis 2020 ist keine Selbstverständlichkeit. Mit Blick auf die Herausforderungen der kommenden Jahre jedoch eine Basis, die es zu halten gilt.“

Im Vermögenshaushalt verzögerten sich coronabedingt einige Baumaßnahmen. Darüber hinaus stellte das Land Thüringen zusätzlich über 4,1 Mio. Euro für Investitionen des Wartburgkreises zur Verfügung. Während der laufenden Pandemie neue, ungeplante Investitionen in diesem Ausmaß tatsächlich zu realisieren, war nicht vollumfänglich möglich. „Aber jeder Euro wurde mittels Kreistagsbeschluss konkreten Maßnahmen zugeordnet und entsprechende Firmen für die Bauausführungen gebunden“, so Krebs.

Mit dem Jahresabschluss 2020 wurden der allgemeinen Rücklage netto lediglich 100.000 Euro zugeführt. Diese weist somit zum 31.12.2020 einen Bestand in Höhe von 13,75 Mio. Euro auf. Der verbleibende Rücklagenbestand ist dabei überwiegend durch den Kreistagsbeschluss zum Haushalt 2021 - im Hinblick auf ausgebrachte Verpflichtungen für Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 30,58 Mio. Euro - bereits gebunden, um die notwendigen Eigenanteile der geplanten und zum Großteil bereits bewilligten Fördermaßnahmen zu finanzieren sowie in diesem Zusammenhang mögliche unvorhersehbare Ausgabeschwankungen auszugleichen.
Der Landrat betont: „Gerade unter Berücksichtigung der gravierenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist es erforderlich, den bauausführenden Firmen in der Region eine stabile Auftragsperspektive zu geben und damit eine zukunftsorientierte Investitionstätigkeit in der Wartburgregion zu gewährleisten. Der Rücklagenbestand des Kreises stellt keinen Luxus dar. Vielmehr ist damit eine nachhaltige, generationengerechte Finanzpolitik im Wartburgkreis möglich, ohne in eine Schuldenfalle zu geraten. In diesen besonderen Zeiten kommt der Schuldenfreiheit des Wartburgkreises eine enorme Bedeutung zu.“

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