Öffentliche Bekanntmachungen der Rechtsaufsichtsbehörde

  • Auflösung des Gewässerunterhaltungszweckverband Hörselberg-Hainich

    Mit Schreiben vom 23.11.2020 hat die BEAG Agrar GmbH Behringen zum 31.12.2020 ihren Austritt aus dem Gewässerunterhaltungszweckverband Hörselberg-Hainich erklärt.

    Nach § 40 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.10.2001, zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194, 201), ist ein Zweckverband aufgelöst, wenn er nur noch aus einem Mitglied, hier der Gemeinde Hörselberg-Hainich, besteht.

    Das Landratsamt Wartburgkreis als untere Rechtsaufsicht erteilt hiermit den Hinweis gemäß § 42 Abs. 3 Satz 4 ThürKGG, dass der Gewässerunterhaltungszweckverband Hörselberg-Hainich zum 31.12.2020 aufgelöst ist.

    Die Gemeinde Hörselberg-Hainich ist gemäß § 40 Abs. 3 Satz 2 letzter Teilsatz ThürKGG Rechtsnachfolger des Gewässerunterhaltungszweckverband Hörselberg-Hainich.

     

    gez. Krebs

    Landrat

     

Maßnahmen gefördert durch EFRE

Lokale Partnerschaft für Demokratie