Gute Nachricht für die Kommunen des Wartburgkreises: Keine von ihnen ist von der Pleite der Bremer Greensill Bank AG betroffen. Dies ist das Ergebnis einer in dieser Woche von der Kommunalaufsicht durchgeführten Abfrage. Auch der Kreis selbst hat bei der Privatbank kein Geld angelegt.
Mit der Abfrage wollte das Landratsamt als untere staatliche Rechtsaufsichtsbehörde zunächst Informationen gewinnen, ob die kommunale Familie des Wartburgkreises von der Bankenpleite betroffen ist. „In einem solchen Fall hätten wir den Dialog gesucht, um zu unterstützen und ein gemeinsames Vorgehen – auch über den Wartburgkreis hinaus – anzuregen. Denn dass Betroffene voneinander wissen, ist Voraussetzung für ein konzertiertes Agieren“, erläutert Amtsleiter Steffen Liebendörfer.
Die Anlagekonditionen der Greensill Bank AG stellten für Kommunen bundesweit in der Niedrigzinsphase eine lukrativ erscheinende Option dar. Denn Anlagen ab einer gewissen Höhe, die von kommunalen Geldanlagen in der Regel schnell überschritten wird, werden aktuell bei den meisten Banken nicht oder gar negativ verzinst. Greensill hingegen bot einen positiven Minimalzins an.
Am 3. März dieses Jahres hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wegen drohender Überschuldung ein sofort vollziehbares Veräußerungs- und Zahlungsverbot gegenüber der Greensill Bank AG erlassen. Außerdem hatte die BaFin angeordnet, die Bank für den Verkehr mit der Kundschaft zu schließen, und dem Institut untersagt, Zahlungen entgegenzunehmen, die nicht zur Tilgung von Schulden ihm gegenüber bestimmt sind. Am 16. März schließlich stellte die BaFin den so genannten „Entschädigungsfall“ fest – doch das System der Einlagensicherung kommt privaten Anlegern zugute und auch dort nicht in unbegrenzter Höhe. Nach der Bestimmung des § 6 Nr. 10 des Einlagensicherungsgesetzes werden die Einlagen staatlicher Stellen und kommunaler Gebietskörperschaften nicht entschädigt.
Mehrere Thüringer Kommunen und der Freistaat selbst müssen nun um den drohenden Verlust ihrer Gelder bangen. „Ich bin froh, dass Kreis und kreisangehöriger Bereich nun keiner monate- wenn nicht jahrelangen Zitterpartie um ihr Geldausgesetzt sind“, sagt Landrat Reinhard Krebs. Seit gut einem Jahr würde die Corona-Pandemie das Gemeinwesen finanziell und personell extrem belasten. „Da sind Vermögensverluste durch eine Bankenpleite wirklich das Letzte, was man noch gebrauchten könnte.“
