Öffentliche Bekanntmachungen zu Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses

  • Jugendhilfeausschusssitzung am 18. November 2020

    Die 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises findet am Mittwoch, dem 18.11.2020 um 16:00 Uhr im Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss statt.

    Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

     1.

    Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

     2.

    Schließung des Protokolls der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

     3.

    Bestätigung, Ergänzung, Abänderung der Tagesordnung

     4.

    Bericht der Verwaltung

     5.

    Anfragen / Information

     6.

    Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 für das Jugendamt zur Empfehlung an den Kreistag

     7.

    Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Wartburgkreises zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege

     8.

    Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Kriterien zur Bewertung der Anträge der kommunalen Träger zur Förderung aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Beschluss JuHi 0193/2020)

     

    Zutritt für Besucher erfolgt nur unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften.

     

    Bad Salzungen, 19.10.2020

     

    gez. Martin Müller

    Ausschussvorsitzender

     

     

  • Kreistagssitzung am 3. November 2020

    Die 10. Sitzung des Kreistages findet am Dienstag, dem 03.11.2020 um 16:00 Uhr in der Sport- und Mehrzweckhalle Barchfeld, Am Sportplatz 4 statt.

     

    Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

                Öffentlicher Teil

    1.

    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

     2.

    Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 22.09.2020

     3.

    Information des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Telekom für Hessen/Thüringen zum Breitbandausbau im Wartburgkreis

     4.

    Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

     5.

    Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

     6.

    Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Wartburgkreises

     7.

    Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

     8.

    3. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

     9.

    Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in die Klinikum Bad Salzungen GmbH

     10.

    SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Umwandlung der ABS GmbH in die SDW GmbH

     11.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungs-maßnahmen Thälmannstraße 72-74 - in Höhe von 292.200 €

     12.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94190 - Sanierungs-maßnahmen RS Marksuhl - in Höhe von 350.000 €

     13.

    Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 41192.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 100.000 €, 41193.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 310.000 € und 41194.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i.H.v. 240.000 €

     14.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41505.74514 - Leistungen der Grundsicherung iE (Eingliederungsheime) - in Höhe von 175.000 €

     15.

    Antrag betr. Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches in Thüringen und Stärkung der Selbstverwaltung

     16.

    Antrag betr. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die im Zuständigkeitsbereich des Wartburgkreises ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden

     17.

    Antrag betr. investive Förderung für Jugendeinrichtungen der Kommunen im Wartburgkreis

     18.

    Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache

     19.

    Fragestunde

     

    Zutritt für Besucher erfolgt nur unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften.

     

    Bad Salzungen, 20.10.2020

     

    gez. Krebs

    Landrat

  • Kreisausschusssitzung am 2. November 2020

    Die 12. Sitzung des Kreisausschusses findet am Montag, dem 02.11.2020 um 16:00 Uhr im Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss statt.

     

    Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

    I.          Öffentlicher Teil

     

    A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

     1.

    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

     2.

    Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 21.09.2020

     3.

    Zweckvereinbarung über die bereichsübergreifende Zusammenarbeit nach dem Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG) mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen

     4.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95380 – Sanierungs-maßnahmen GS Tiefenort - in Höhe von 70.000 €

     5.

    Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95900 – Sanierungs-maßnahmen Sporthalle GS Kieselbach - in Höhe von 70.000 €

     6.

    Anfragen und Mitteilungen

     

     

    B Vorbereitung der Kreistagssitzung

     7.

    Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

     8.

    Feststellung der Jahresrechnung 2019 des Wartburgkreises

     9.

    Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

     10.

    3. Änderung der Gebührensatzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

     11.

    Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in die Klinikum Bad Salzungen GmbH

     12.

    SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages zur Umwandlung der ABS GmbH in die SDW GmbH

     13.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungs-maßnahmen Thälmannstraße 72-74 - in Höhe von 292.200 €

     14.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94190 - Sanierungs-maßnahmen RS Marksuhl - in Höhe von 350.000 €

     15.

    Überplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 41192.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 100.000 €, 41193.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i. H. v. 310.000 € und 41194.74220 - Leistungen nach § 65 SGB XII - i.H.v. 240.000 €

     16.

    Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41505.74514 - Leistungen der Grundsicherung iE (Eingliederungsheime) - in Höhe von 175.000 €

     17.

    Antrag betr. Anpassung des Kommunalen Finanzausgleiches in Thüringen und Stärkung der Selbstverwaltung

     18.

    Antrag betr. Änderung der Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die im Zuständigkeitsbereich des Wartburgkreises ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden

     19.

    Antrag betr. investive Förderung für Jugendeinrichtungen der Kommunen im Wartburgkreis

     20.

    Anfragen und Mitteilungen

     

    II.         Nichtöffentlicher Teil

     

    Zutritt für Besucher erfolgt nur unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften.

     

    Bad Salzungen, 20.10.2020

     

    gez. Krebs

    Landrat

     

Maßnahmen gefördert durch EFRE

Lokale Partnerschaft für Demokratie