Bekanntmachungen der Rechtsaufsichtsbehörde

  • Auflösung des Zweckverbandes Hörselberg
    Auflösung des Zweckverbandes Hörselberg

     

    Mit Beschluss 003/2019 vom 29.10.2019 hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hörselberg dem Austritt der Gemeinde Wutha-Farnroda und dem Austritt des Hörselberggemeinde e.V. jeweils mit Ablauf des 31.12.2019 zugestimmt.

    Nach § 40 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.10.2001 zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.07.2013 (GVBl. S. 194, 201) ist ein Zweckverband aufgelöst, wenn es nur noch aus einem Mitglied, hier der Gemeinde Hörselberg-Hainich, besteht.

    Das Landratsamt Wartburgkreis als untere Rechtsaufsicht erteilt hiermit den Hinweis gemäß § 42 Abs. 3 Satz 4 ThürKGG, dass der Zweckverbandes Hörselberg mit Ablauf des 31.12.2019 aufgelöst ist.

    Die Gemeinde Hörselberg-Hainich ist gemäß § 40 Abs. 3 letzter Halbsatz ThürKGG Rechtsnachfolger des Zweckverbandes.

     

    gez. i. V. Schilling

    Landrat

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