Wasser

Auswahl von Aufgaben der Unteren Wasserbehörde

Die Werra bei Creuzburg, Foto: S. Blume

  • Gewässeraufsicht

    • Kontrolle des Zustandes der Gewässer
    • Überwachung des Umganges mit wassergefährdenden Stoffen
    • Überwachung von Abwassereinleitungen

  • Erteilung von wasserrechtlichen Erlaubnissen nach dem Wasserhaushaltsgesetz

    • Wasserentnahmen
    • Abwassereinleitungen
    • Wasserkraftnutzung

  • Genehmigung von Maßnahmen an Gewässern und in Überschwemmungsgebieten

    • Baumaßnahmen an, in über oder unter Gewässern
    • Baumaßnahmen in Überschwemmungsgebieten

  • Zulassung von Bohrungen und Erdaufschlüssen

    • Anlagen der Geothermie

Information für Unternehmer von Abwasseranlagen zur Durchführung der Abwassereigenkontrolle sowie zur Berichterstattung für das Berichtsjahr 2017 nach der Thüringer Abwassereigenkontrollverordnung

Die Thüringer Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (ThürAbwEKVO) vom 23.08.2004 (GVBl. S. 721), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 02.08.2014 (GVBl. S. 568), schreibt die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen einschließlich der Abwassereinleitung aus diesen vor.

Nach § 6 Abs. 1 ThürAbwEKVO sind die Unternehmer von Abwasseranlagen verpflichtet, jährlich einen Eigenkontrollbericht in zweifacher Ausfertigung bei der zuständigen Wasserbehörde vorzulegen.

Zuständige Wasserbehörde für die Eigenkontrollberichterstattung ist gemäß § 105 Abs. 1 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) die untere Wasserbehörde.

Die ThürAbwEKVO richtet sich sowohl an die Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserbeseitigung als auch an die Unternehmer privater, gewerblicher und industrieller Abwasseranlagen. Sie gilt nicht für Kleineinleitungen aus Kleinkläranlagen!

Die Abgabe der Eigenkontrollberichte durch die Aufgabenträger der öffentlichen Abwasserentsorgung erfolgt seit dem Berichtsjahr 2016 nur noch elektronisch über EKB-online.

Die Unternehmer von Abwasseranlagen, die der pflichtmäßigen Abwassereigenkontrolle nicht nachkommen und für das Berichtsjahr 2017 bis zum 31.03.2018 keine oder keine vollständige Berichterstattung an die zuständige Wasserbehörde leisten, begehen gemäß § 9 ThürAbwEKVO eine Ordnungswidrigkeit nach § 128 Abs. 1 Nr. 20 Thüringer Wassergesetz, wobei diese mit einer Geldbuße bis fünfzigtausend Euro geahndet werden kann.

Um eine Ordnungswidrigkeit nach § 9 ThürAbwEKVO und die daraus folgenden ordnungsrechtlichen Konsequenzen zu vermeiden, werden die Unternehmer von Abwasseranlagen gebeten, der geforderten Eigenkontroll- und Berichterstattungspflicht umfassend und fristgerecht nachzukommen.

Für die Unternehmer von Abwasseranlagen hat das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz verbindliche Musterformulare zur Abwassereigenkontrollberichterstattung als Word-Dokumente sowie Informationsbriefe mit Hinweisen zur Erstellung der Eigenkontrollberichte auf der Homepage des TMUEN unter http://www.thueringen.de/th8/tmuen/umwelt/wasser/abwasser/eigenkontrolle/musterformulare zum Download bereitgestellt.

Die aktuelle Liste der staatlich anerkannten sachverständigen Stellen zur Untersuchung von Abwasser gemäß § 8 ThürAbwEKVO kann auf der Internetseite des Thüringer Landesverwaltungsamtes über folgenden Link http://www.thueringen.de/th3/tlvwa/umwelt/wasserwirtschaft_zwei/sachverstaendige/ eingesehen werden (dort unter Punkt II, zugelassene Labore)

Die Musterformulare und Informationsbriefe sind außerdem bei der Unteren Wasserbehörde des Landratsamtes, Dienstgebäude Andreasstraße 11, Bad Salzungen, Raum 114, erhältlich. Für Rückfragen steht die Untere Wasserbehörde unter 03695/616711 gern zur Verfügung.

Links für weitere Informationen