Immissionsschutz

Immissionen im Sinne des BundesImmissionsSchutzGesetzes (BImSchG) sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonstige Sachgüter einwirkenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen. Emissionen sind die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen.

Immissionsschutz:
Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen, ist Zweck des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG).

Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des BImSchG sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.

Anlagen im Sinne des BImSchG

  • Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,
  • Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie
  • Fahrzeuge und Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können, ausgenommen öffentliche Verkehrswege.

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz unterscheidet zwischen Anlagen, die einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen (immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen) und Anlagen, die keiner Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen (nicht genehmigungsbedürftige Anlagen).

 

Aufgaben des Immissionsschutzes

  • im Vollzug des Bundes-Immissionschutzgesetzes (BImSchG) einschließlich der Verordnungen zum BImSchG
  • in der Genehmigung von immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen der Spalte 2 nach dem Anhang der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (4. BImSchV)
  • in der Überwachung aller genehmigungsbedürftigen Anlagen nach der 4. BImSchV
  • in der Überwachung aller nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen
  • im Erlass von Anordnungen und Untersagungen im Einzelfall
  • in der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
  • in der Prüfung von Monitoringkonzepten für Anlagen die dem Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG) unterliegen
  • in der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange zu Bauleitplanungen und zu raumbedeutsamen Planungen
  • in der Beurteilung von Bauvorhaben hinsichtlich schädlicher Umwelteinwirkungen
  • in der Bearbeitung von Beschwerden von Bürgern und Unternehmen
  • in der Durchführung von überschlägigen Lärmmessungen

Bearbeitung von Beschwerden mit immissionsschutzrechtlichem Bezug

Die Bürger können schriftlich oder telefonisch an die Untere Immissionsschutzbehörde Ihre Beschwerde richten. Für Beschwerden sind keine generellen Unterlagen oder Dokumente vorgeschrieben. Allerdings ist es hilfreich Informationen über die Art der möglichen Belästigung, Zeiten des Auftretens sowie Name des Verursachers, ob Betrieb, Einrichtungen oder einzelne Personen anzugeben. Je umfassender die Angaben über die Beschwerde sind, desto einfacher und schneller ist es den Sachverhalt zu ermitteln und die Beschwerde zu bearbeiten. Fällt die Angelegenheit nicht in den Zuständigkeitsbereich der Immissionsschutzbehörde wird Ihnen die zuständige Stelle mitgeteilt.

Weiterführende Informationen

Weitere Informationen finden Sie beim Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz.

Antragsformulare für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen

Die Antragsformulare für Neugenehmigungen nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie wesentliche Änderungen nach § 16 BImSchG finden Sie hier.

Die Antragsformulare für Anzeigen nach § 15 BImSchG BImSchG finden Sie hier.


Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL)

Überwachungsprogramm gemäß § 52a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und § 9 Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung


Nähere Informationen entnehmen Sie den hier aufgeführten Dateien: