Fragen zum Thema Asyl

Asyl ist das derzeit meistdiskutierte Thema in allen Medien. In vielen Orten im Wartburgkreis sind bzw. werden demnächst Flüchtlinge untergebracht. Die meistgestellten Fragen beantworten wir hier:

Kann der Wartburgkreis selbst entscheiden, wie viele Flüchtlinge er aufnimmt?

Nein, das kann er nicht. Der Landkreis ist im übertragenen Wirkungskreis für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zuständig. Das heißt, er erfüllt diese Aufgabe im Auftrag und nach den Vorgaben des Freistaates Thüringen. Alle in Deutschland ankommenden Flüchtlinge werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer und von dort aus weiter in die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Der Wartburgkreis hat demnach eine festgelegte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen. Er kann bei Unterbringungsengpässen um Aufschub bitten. Da aber aktuell alle Landkreis und freien Städte an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, finden solche Bitten kaum Berücksichtigung. 

Wie werden Unterkünfte ausgewählt?

Grundsätzlich versucht das Amt für Liegenschaften des Landratsamtes geeignete Wohnungen und Gebäude für die reguläre Unterbringung anzumieten. Dabei gestaltet sich die Suche und vor allem die Vertragsverhandlung bis zum Abschluss von Miet- oder Kaufverträgen nicht selten sehr langwierig. Dies ist auch der Fall, weil nicht jede Kauf- oder Mietsumme einfach gezahlt werden kann. Nur ein bestimmter Betrag wird dem Landkreis durch das Land Thüringen refinanziert. Und da die Unterbringung von Flüchtlingen als vom Land übertragene Aufgabe wahrgenommen wird, sind über die refinanzierte Summe hinaus auch keine Geldmittel im Kreishaushalt dafür vorhanden.

Welche Leistungen erhalten Asylbewerber?

Erwachsene Asylbewerber haben je nach Lebenssituation aktuell einen Anspruch auf Leistungen zwischen 287 und 359 Euro pro Monat. Alleinstehende erhalten mehr als Erwachsene, die sich einen Haushalt teilen. Bei einem Alleinstehenden setzt sich dieser Betrag derzeit aus Grundleistungen für den "notwendigen Bedarf" von 216 Euro (der sich im Wartburgkreis reduziert, weil unter anderem Stromkosten hiervon noch abgezogen werden) und einer Bargeldkomponente von 143 Euro zusammen. Die Kosten für die Unterkunft übernimmt der Landkreis, der dafür die Kostenerstattung vom Land erhält. 

Warum haben Flüchtlinge Handys?

Handys sind für Flüchtlinge zum einen wichtige „Fluchthelfer“, die als Navi und Routenplaner genutzt werden, zum anderen sind sie oft die einzige Möglichkeit, mit Familienmitgliedern in Kontakt zu bleiben und sich über aktuelle Entwicklungen zu informieren. Darüber hinaus hatten insbesondere syrische Flüchtlinge einen dem der Deutschen sehr ähnlichen Lebensstandard – dazu gehört auch die Ausstattung mit modernen Kommunikationsmitteln. 

Aus welchen Ländern kommen Asylbewerber zu uns?

Im Wartburgkreis sind aktuell Asylbewerber aus 18 verschiedenen Nationen untergebracht. Die meisten kommen aus Syrien, Afghanistan, dem Kosovo, Serbien, Albanien und Eritrea. 

Sind die Flüchtlinge gesund oder besteht ein Verdacht auf Krankheiten?

Wenn die Flüchtlinge in den Wartburgkreis kommen, haben sie üblicherweise bereits einen Aufenthalt in den Erstaufnahmestellen des Landes hinter sich, wo sie auf ansteckende Krankheiten untersucht und getestet wurden. Besteht hierzu auch nur die kleinste Unsicherheit, werden die Untersuchungen hier noch einmal wiederholt. Auch die Einnahme von verordneten Medikamenten wird durch das Gesundheitsamt überprüft. Zudem werden alle Kinder vor Schulantritt bzw. Kindergartenbesuch untersucht und geimpft. 

Gehen Flüchtlingskinder in den Kindergarten oder die Schule?

In den ersten Wochen noch nicht. Daher werden Kinder, die in Notunterkünften untergebracht sind, dort auch noch keine Schule besuchen. Erst nach drei Monaten beginnt die Schulpflicht in Deutschland. Auch einen Kindergartenplatz können Flüchtlingskinder bekommen. Allerdings zeigt unsere Erfahrung, dass nur sehr wenige Kindergartenplätze in Anspruch genommen werden. 

Was machen die Flüchtlinge den ganzen Tag? Führt Langeweile zu Konflikten?

Gerade in den ersten Wochen ihres  Aufenthaltes haben Flüchtlinge sehr viel Papierkram und Behördengänge zu erledigen. Über die Volkshochschule und über Ehrenamtliche werden im Wartburgkreis mehrere Deutschkurse angeboten, die gern genutzt werden. Zudem gibt es auch weitere Angebote wie Box- und Fußballtrainings. Zu Konflikten führt weniger die Langeweile, als vielmehr die Enge in den Unterkünften, der Mangel an Privatsphäre und die Tatsache, dass dort viele Menschen aus verschiedensten Nationen mit ganz unterschiedlichen Religionen und Traditionen und auch unterschiedlichen Ruhebedürfnissen aufeinandertreffen. In den Unterkünften mit mehr als 50 Bewohnern sind in der Regel Mitarbeiter des Landratsamtes und auch ein Wachdienst vor Ort. 

Wenn so viele Fremde kommen, wie sicher ist dann noch meine Gemeinde, meine Stadt?

Zunächst einmal sieht die Polizei keine größere Veränderung der Sicherheitslage im Wartburgkreis, der nach wie vor als eine der sichersten Regionen in Thüringen gilt. Die meisten Flüchtlinge sind, nicht zuletzt auch der Anerkennung ihres Asylantrages wegen, um Wohlverhalten bemüht.

Dass keine Straftaten passieren, kann niemand garantieren. Sollte es dazu kommen, macht das Gesetz keinen Unterschied zwischen deutschen Staatsbürgern und Ausländern. Wer etwa beim Ladendiebstahl erwischt wird, wird auch vor Ort festgenommen, sofern die Identität nicht eindeutig geklärt ist, und entsprechend belangt. Nach Abschluss der Ermittlungen werden die Anzeigen an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Wo Notunterkünfte bestehen, wird immer auch ein Schwerpunkt der Streifentätigkeit der Polizei sein. Darüber hinaus gibt es im Wartburgkreis zahlreiche Kontaktbereichsbeamte. Dies unterscheidet Thüringen zum Beispiel vom angrenzenden Hessen, das diese Vorortpräsenz von einem festen Kontaktbereichsbeamten nicht kennt.

Wie sollen die Flüchtlinge integriert werden? Gibt es Sprachkurse?

Derzeit wird ein Netzwerk freiwilliger Helfer aufgebaut. Koordinierungsstellen entstehen in Ruhla und in Bad Salzungen. Egal, ob Deutschunterricht, gemeinsamer Sport oder auch nur Gespräche: Jeder kann helfen, Integration voranzutreiben – und damit auch Ängste und Vorurteile abzubauen.

Deutschkurse finden aktuell 

  • in der Gemeinschaftsunterkunft Gerstungen - Freitags von 10 bis 13 Uhr  
  • in der Gemeinschaftsunterkunft Wenigenlupnitz - Montag, Mittwoch und Donnerstag jeweils von 10 – 13 Uhr
  • in der VHS Bad Salzungen - Montag und Donnerstag zwei Kurse je 9 - 13.15 Uhr
  • in Ruhla - Dienstag und Freitag jeweils von 14.00 - 15.30 Uhr im Pfarrhaus
  • beim Jugendmigrationsdienst Wartburgkreis Bad Salzungen - Montag und Donnerstag 9 - 13.15 Uhr (im Mehrgenerationenhaus)

statt.
In Bad Salzungen ist seit 5.Oktober ein Begegnungscafe jeweils Montag ab 14 Uhr im Mehrgenerationenhaus eröffnet. In Ruhla ist ein weiteres Begegnungszentrum derzeit im Aufbau.

Darüber hinaus finden im Rahmen der Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes "Demokratie leben" und "Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" viele Projekte statt, die sich mit der Integration von Flüchtlingen im Wartburgkreis beschäftigen.

Wo kann ich Spenden abgeben?

Alle Spenden für Flüchtlinge werden zentral im alten Landratsamt des Wartburgkreises, in der Andreasstraße, Kreistagssaal (1. Etage) in Bad Salzungen entgegengenommen. Dort nehmen freiwillige Helfer aus dem Mehrgenerationenhaus die Spenden zu folgenden Öffnungszeiten an:

Montag 8 - 12 Uhr und Mittwoch 14 - 18 Uhr.

Ehrenamtliche Helfer sichten und sortieren die abgegebenen Sachen, die dann zielgerichtet über die Sozialarbeiter und das Versorgungsamt in den Unterkünften verteilt werden. Bitte geben Sie nur gereinigte und noch tragbare Kleidung und Schuhe ab.

Momentan benötigt die Kleiderkammer Winterbekleidung, vor allem in kleineren männlichen Größen. Bei allen anderen Spenden wird um vorherige Nachfrage gebeten.

Der Zugang zum alten Kreistagssaal erfolgt über den hinteren Parkplatz und ist von dort ausgeschildert.

Bei Fragen oder vor Abgabe größerer Gegenstände ist das Mehrgenerationenhaus unter Tel.: 03695/603883 zu kontaktieren.

Bitte bringen Sie keine Sachspenden spontan in den Unterkünften vorbei, dort gibt es oft weder Lagerplätze noch Möglichkeiten, die Sachen zu sortieren.

Wer entscheidet, welche Asylbewerber bleiben dürfen?

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet über alle gestellten Asylanträge. Bei einem abgelehnten Asylantrag ist der Ausländer zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet. Kommt er dieser Verpflichtung nicht freiwillig nach, wird er abgeschoben. Für die organisatorische Vorbereitung der Abschiebung ist im Freistaat das Landesverwaltungsamt zuständig.